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G - Grundbuch

Bedeutung und Organisation

Das Grundbuch und das Grundbuchrecht spiegeln die besondere Bedeutung wider, die dem Grundeigentum in Deutschland beigemessen wird. Das Grundbuch hat die Aufgabe, dem Rechtsverkehr über Grundstücke eine sichere Grundlage zu geben. Alle Rechtsverhältnisse und Rechtsänderungen, die Bestands-, Eigentums- und Belastungsverhältnisse, die für ein Grundstück von Bedeutung sind, sollen sich klar und übersichtlich aus einem öffentlichen Buch, dem Grundbuch, ergeben.

Das Grundbuchrecht ist die formelle Seite des Grundstücksrechts. Das materielle Grundstücksrecht setzt ein Grundbuchsystem und ein formelles Grundbuchverfahren voraus. Nach dem Eintragungssystem dieses materiellen Rechts gibt es ohne Eintragung im Grundbuch keine Übertragung von Grundstücken und keine Rechtsveränderung von Grundstücksrechten.

Das formelle Grundbuchrecht ist in der Grundbuchordnung (GBO) geregelt. Das sachliche (materielle) Grundbuchrecht ist im Dritten Buch des BGB geregelt und befasst sich mit dem Inhalt und Wesen der an einem Grundstück möglichen Rechte (den sogenannten dinglichen Rechten).

Die Grundbücher werden gem. § 1 (1) GBO von den Amtsgerichten (Abteilung Grundbuchamt) für die in ihrem Bezirk gelegenen Grundstücke geführt. Zuständig für die Bearbeitung der Grundbuchangelegenheiten ist hauptsächlich ein Rechtspfleger, der Beamter des gehobenen Dienstes und für die Tätigkeit durch eine spezielle Ausbildung qualifiziert ist. Der Rechtspfleger erledigt die ihm übertragenen richterlichen Aufgaben in eigener unabhängiger Zuständigkeit und ist für die Entgegennahme des Antrages, die ordnungsgemäße weitere Behandlung und die Eintragung verantwortlich.

Der Grundbuchrichter entscheidet über Sachen, die ihm gem. § 5 (1) RPflG vom Rechtspfleger vorzulegen sind, im Besonderen über die, bei denen besondere verfassungsrechtliche Schwierigkeiten bestehen. Weiter ist er zuständig für die Behandlung von Erinnerungen gegen Entscheidungen des Rechtspflegers gem. § 11 RPflG und gem. § 4 (2) Nr. 3 RPflG für alle Anträge auf Abänderung von Entscheidungen des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle.

Die wesentliche Tätigkeit des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle ist die Vorverfügung der Grundbucheintragungen. Außerdem entscheidet er über Anträge auf Einsichtnahme in das Grundbuch und über die Erteilung von Grundbuchauszügen. Im Rahmen der Berichtigung von Grundbuchangaben kann er eigenständig Korrekturen bei der Berichtigung von Namens-, Berufs- und Anschriftenangaben vornehmen. Grundbucheintragungen müssen immer vom Rechtspfleger freigegeben sein.

Das Grundbuch baut auf die Registrierung des Liegenschaftskatasters auf: Es benutzt eben diese Registrierung um die Grundstücke hinsichtlich der Beschreibung, der örtlichen Lage und des Umfangs zu bezeichnen. Das Grundbuch behandelt als Grundstück mindestens ein Stück Land mit einer Flurstücksnummer, das unter einer laufenden Nummer im Bestandsverzeichnis eingetragen ist. Ein Grundstück im Sinne des Grundbuchs kann somit aus einer oder mehreren Flurstücksnummern im Sinne des Katasters bestehen. Mindestens muss es immer eine Flurstücksnummer haben.